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BGH, 11.05.2021 - 5 StR 99/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 185 GVG, § 187 Abs 1 S 2 GVG
Hinzuziehung eines Dolmetschers in der Hauptverhandlung: Anspruch des Angeklagten auf Übersetzung in seine Muttersprache
- Wolters Kluwer
Rüge unzulänglicher Übersetzung in der Hauptverhandlung
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 27.11.2020 - 505 KLs 20/20
- BGH, 11.05.2021 - 5 StR 99/21
Papierfundstellen
- NStZ 2021, 576
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 08.06.2011 - 4 StR 111/11
Beratung nach Wiedereintritt in die Verhandlung (Darlegungsvoraussetzungen an die …
Auszug aus BGH, 11.05.2021 - 5 StR 99/21
Bloße Fehler des Protokolls vermögen die Revision nicht zu begründen, weil das Urteil hierauf nicht beruhen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Juni 2011 - 4 StR 111/11, StraFo 2011, 317 mwN). - BGH, 26.02.2020 - 4 StR 662/19
Aufklärungsrüge (Darlegungsanforderungen)
Auszug aus BGH, 11.05.2021 - 5 StR 99/21
Die Aufklärungsrüge betreffend den Zeugen Ah. scheitert auch daran, dass der Revisionsführer keine ladungsfähige Anschrift dieses Zeugen mitgeteilt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Februar 2020 - 4 StR 662/19, NStZ-RR 2020, 180 mwN). - BGH, 25.01.1966 - 1 StR 491/65
Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen versuchten gemeinschaftlichen Raubes …
Auszug aus BGH, 11.05.2021 - 5 StR 99/21
Zudem hat der Angeklagte entgegen der Auffassung der Revision keinen Anspruch auf Übersetzung in seine Muttersprache, sondern ausreichend ist die Übersetzung in eine ihm verständliche Sprache (vgl. BGH, Urteil vom 25. Januar 1966 - 1 StR 491/65;… Meyer-Goßner/Schmitt, 64. Aufl., § 185 Rn. 3 mwN, vgl. auch § 187 Abs. 1 Satz 2 StPO).